"Die Scheinheiligen"

Jedes Jahr im Januar meldet die Entwicklungsagentur Oxfam, dass eine kleiner werdende Zahl Superreicher über einen größeren Teil des weltweiten Vermögens verfügt. Aktuell sollen es 62 Milliardäre und Multimilliardäre sein, die rund die Hälfte des weltweiten Kapitals besitzen.

Anschließend treffen sich die Reichen und Mächtigen regelmäßig zu ihrem glamourösen Gipfel im schweizerischen Davos und beklagen, dass sie wieder ein Stück reicher und mächtiger geworden sind. Um dann, wenn sie ein paar Tage später in ihre Chefbüros und Regierungszentralen zurückkehren, bedauernd festzustellen, dass sich dagegen nichts machen lässt. Weil sich die Staaten nicht auf gemeinsame Maßnahmen einigen können, schon gar nicht auf eine globale Reichensteuer. Ende der Debatte. Wiedervorlage im nächsten Jahr.

Der bigotte Schönsprech von Davos ist mehr als ein Ärgernis. Er ist eine Gefahr für den sozialen Zusammenhalt und die Demokratie. Die Mischung aus Empörungsrhetorik und Tatenlosigkeit lässt das Misstrauen gegenüber der Politik wachsen. Sie trägt auch dazu bei, dass das Problem noch immer unterschätzt wird. Dabei droht die Kluft zwischen Arm und Reich in der industrialisierten Welt längst wieder jenes obszöne Ausmaß zu erreichen wie in den Zwanzigerjahren des vorigen Jahrhunderts, als der US-Romancier F. Scott Fitzgerald seinen "Großen Gatsby" schrieb.

Der Befund der Statistiker ist eindeutig: Seit einem Vierteljahrhundert kommt der Wohlstandszuwachs in den Industrienationen vor allem den reichsten zehn Prozent zugute. Die Verdienste der Mittelschicht stagnieren seit Jahren. Und wer das Pech hat, sich als ungelernter Leih-, Teilzeit- oder Hilfsarbeiter verdingen zu müssen, erlebt in vielen Ländern, wie sein Einkommen schrumpft. "Wenn es einen Klassenkampf gibt", spottet der US-amerikanische Graßinvestor Warren Buffett, "dann ist meine Klasse der Gewinner."

Die Aussicht auf sozialen Aufstieg ist geschwunden. In den Nachkriegsjahrzehnten war es in vielen Ländern des Westens Programm, Arbeiterkindern den Weg an die Universitäten und in Managerpositionen zu ebnen. Heute hängt die Bildung wieder stärker denn je vom Elternhaus ab. Zugleich gelingt es den Regierungen immer weniger, die ungleiche Verteilung durch Steuern und Sozialtransfers zu korrigieren. Der Einfluss des großen Geldes auf die Politik nimmt dagegen zu. In den USA stimmen sich die Lobbyisten der Rüstungs-, Pharma- oder Ölindustrie die großen Parteien mit millionenschweren Wahlkampfspenden gewogen. In der Schweiz versucht der Rechtspopulist und Milliardär Christoph Blocher mit teuren Kampagnen den Ausgang von Volksabstimmungen zu beeinflussen. Man muss kein Marxist sein, um die Konzentration von Kapital und Macht auf beiden Seiten des Atlantiks als "neofeudal" zu bezeichnen.

Viele westliche Politiker sehen sich außerstande, etwas gegen die wachsende Ungleichheit in ihren Gesellschaften zu unternehmen. Sie fühlen sich getrieben von anonymen Kräften wie der digitalen Revolution oder der Globalisierung, gegen die nationalstaatliche Politik angeblich nichts ausrichten kann.

Doch das ist falsch, wie zahlreiche Studien von Organisationen wie dem Internationalen Währungsfonds oder der OECD ausweisen. Man muss ja nicht gleich eine weltweite Vermögenssteuer einführen. Vielfach würde es schon genügen, wenn die Regierungen die Abgaben eintrieben, die ihnen zustehen.

Manche Finanzbehörden jedoch behandeln selbst notorische Steuerhinterzieher mit Nachsicht (siehe Seite 34). Und viele Politiker treten bei diesem Thema als gespaltene Persönlichkeiten auf. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beispielsweise: In Brüssel gibt er gern den wortgewaltigen Kämpfer für soziale Gerechtigkeit. Daheim in Luxemburg dagegen ließen seine Beamten kein Schlupfloch ungenutzt, um gemeinsam mit der Industrie Europas Steuerregeln zu umgehen und die Lasten der Konzerne zu drücken.

Wer im Kampf gegen Ungleichheit erfolgreich sein will, muss auch die Rahmenbedingungen für untere Lohngruppen verbessern und ihnen Aufstiegschancen bieten. Er muss mehr Geld für Kitas und Ganztagsschulen bereitstellen und Leiharbeit und Teilzeitjobs besser regulieren. Nötig ist zudem eine Steuer- und Sozialpolitik, die vor allem Niedrigverdienern hilft. Die derzeitige Bundesregierung verfolgt vielfach das genau entgegengesetzte Programm, etwa bei der Rente mit 63, die vor allem gut ausgebildeten männlichen Besserverdienern nutzt.

Michael Sauga, DER SPIEGEL 4/2016 Seite 6
Englisch Übersetzung: ecoglobe.ch